Münsterstraße zum dritten ….

… und wahrscheinlich letzten Mal.

Wir fassen noch einmal zusammen: Der Ausbau der Münsterstraße zwischen Kreisverkehr und Autobahn wurde von der Bezirksvertretung wegen des Umbaus der Trierer Straße zurückgestellt. Die Bezirksvertretung hat damals versprochen, den Ausbau der Münsterstraße nach dem Umbau der Trierer Straße durchzuführen. Aber schon im Haushalt für 2011 waren plötzlich die Mittel verschwunden. Die SPD hat in den Haushaltsberatungen für 2011 diese Mittel wieder beantragt, ist aber von Schwarz-Grün überstimmt worden. Die Mittel sind nicht eingesetzt worden!

Stattdessen hat die CDU am 18.2.11 den Antrag gestellt, die Kosten für eine Sanierung zu ermitteln. Danach hat sie sich für die Münsterstraße nicht mehr engagiert!

Bei den Haushaltsberatungen für 2012 jetzt im Januar stehen die Mittel wieder nicht im Haushalt. Das heißt im Klartext, die CDU-Brand und die Grünen haben sich bei ihren Ratsfraktionen nicht für Brand eingesetzt.

In der Sitzung am 18.1.12 hat dann Schwarz-Grün den Einfall gehabt, 65.000 € als Planungsmittel von den Mitteln für den Markt-Umbau abzuzweigen. Der Umbau der Münsterstraße soll ca. 1,8 Mio kosten. Die SPD hat dagegen gestimmt! Sie ist natürlich für den Umbau der Münsterstraße und möchte auch das Versprechen, das in der Bezirksvertretung gegeben wurde einhalten, aber die 65,000 € sind eine Verhohnepipelung der Bürger und schmälern die nötigen Mittel für den Markt.

Schwarz-Grün kann z.B. über 10 Mio für eine neue Gesamtschule sofort bereitstellen, aber eine mittelfristige Perspektive für die Münsterstraße können die Brander Politiker von CDU und Grünen für Brand nicht bei ihren Kollegen im Rat durchdrücken.

Das ist aber nichts Neues. Schon in den 90er Jahren hat die CDU mit großem Tamtam einen Wettbewerb für einen Umbau des Marktes in Brand ausgelobt. Die Preise sind vergeben worden und dann sind die Pläne in den Schubladen verschwunden, weil die Rats-CDU Brand nicht unterstützt hat!

Die SPD hat gezeigt, wie man es machen kann: Die SPD-Brand hat zwei Jahre mit den Kollegen im Rat gerungen und schließlich die Mittel für einen Umbau des Marktes in den Haushalt hinein bekommen. Das war 2008 unter Rot-Grün. Schwarz-Grün kann jetzt die Früchte ernten und sich mit dem Umbau des Marktes schmücken, dessen Umbau wahrscheinlich schon in diesem Jahr beginnt.

Posted in Aus der Bezirksvertretung.