Camp Pirotte

In der Sondersitzung am 11.10.11 wurde eine Änderung des Bebauungsplan beschlossen.

Zur Erinnerung: Nachbarn der ehemaligen Tuchfabrik Chmel hatten gegen die Nutzung einer Ausfahrt vom Gelände der Tuchfabrik auf die Nordstraße geklagt. Diese Ausfahrt war im gültigen Bebauungsplan nicht mehr als Ausfahrt verzeichnet. Für eine Übergangszeit sollte diese aber jetzt genutzt werden, um eine Nutzung des Geländes zu ermöglichen. Das Gericht hat aber festgestellt, dass diese Nutzung nur mit einer Bebauungsplanänderung möglich ist.

Die Verwaltung hat jetzt mit den Anwohnern einen Kompromiss gefunden. Der Bebauungsplan wird dahin gehend geändert, dass bis längstens 31.12.2013 die Ausfahrt genutzt werden kann. In der Zwischenzeit soll im Rahmen der Erschließung des Camp Pirottes eine Baustraße die Erschließung des Geländes von der rückwärtigen Seite ermöglichen.

Die SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Brand dankt den Bürgerinnen und Bürger der Nordstraße für ihre konstruktive Zusammenarbeit, die diesen Kompromiss erst möglich gemacht hat.

Neuer Termin für Sondersitzung

Jetzt steht es endgültig fest: die Bezirksvertretung wird sich am

Dienstag, 11. Oktober 2011 um 17:30 Uhr

zu einer Sondersitzung im Bezirksamt treffen. Wie schon dargestellt (s. Artikel vom 14.9.11) handelt es sich um eine zeitlich befristete Änderung des Bebauungsplans Camp Pirotte. Die Bezirksvertretung hat nur ein Anhörungsrecht. Die Entscheidung liegt beim Planungsausschuss, der am Donnerstag 13.10. tagt. Daher wird diese kurzfristige Sondersitzung erforderlich.

Camp Pirotte – Bebauungsplanänderung

Am 21.9.2011 findet im Bezirksamt Brand um 16 Uhr eine Sondersitzung statt.

Sie wird erforderlich, da eine Vereinbarung der Stadt mit dem jetzigen Nutzer der ehemaligen Tuchfabrik Chmel durch Gerichtsbeschluss ungültig ist. Die getroffene Vereinbarung hätte im Zuge einer vereinfachten Bebauungsplanänderung herbei geführt werden müssen.
Die Sondersitzung hat zum Ziel diese Bebauungsplanänderung zu beschließen und an den Planungsausschuss zur abschließenden Beschlussfassung weiter zu leiten.

Die Verwaltungsvorlage finden Sie hier: Camp Pirotte

Worum geht es?

Die ehemalige Tuchfabrik Chmel kann nur über eine Zufahrt von der Eckenerstraße erreicht werden. Eine weitere Zufahrt, die auf die Nordstraße führt, ist im damaligen Bebauungsplanverfahren in „öffentliche Grünfläche“ umgewandelt worden. Ziel dieser Maßnahme war, dass die Nordstraße weitgehend von gewerblichem Verkehr entlastet wird. Eine Anbindung der Tuchfabrik wie auch anderer Gewerbebetriebe an der Nordstraße bzw. Eckenerstr. sollte von hinten über das Camp Pirotte erfolgen.
Da der Ausbau das Camp Pirottes und somit ein möglicher Anschluss wahrscheinlich nicht vor 2013 erfolgen kann, hat die Verwaltung mit dem Nutzer der Gebäude eine Vereinbarung getroffen, die eine Aus- und Einfahrt über die Nordstr. ermöglicht, so lange bis ein rückwärtiger Anschluss an das Gelände erfolgen kann.
Dagegen haben Anwohner geklagt und Recht bekommen.