DEMO-Kommunalkongress 2011

Auch in diesem Jahr lädt die kommunalpolitische Fachzeitschrift Demokratische Gemeinde unter dem Motto ‚Kommunalpolitik besser machen‘ im November 2011 zum bundesweiten DEMO-Kommunalkongress ein.

Der Kongress findet von Donnerstag, 3. November 2011 bis Freitag, 4. November 2011 im Colosseum Theater in Essen statt.

Neben einer Vielfalt von Themen erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Vielzahl von Referentinnen und Referenten aus der ehren- und hauptamtlichen Kommunalpolitik, der Bundes- und Landespolitik, der Kommunal- und Verwaltungswissenschaft sowie der kommunalen Wirtschaft. Neben Andrea Nahles (Generalsekretärin der SPD) und Harry Voigtsberger (Wirtschaftsminister NRW) sind u.a. auch Doris Ahnen (Ministerin für Bildung RLP) und Roland Schäfer (Präsident DStGB) vertreten.

Detailliertere Informationen zum Ablauf, den Referentinnen und Referenten und Themen sowie zur Anreise findet ihr im Programm und auf der Website.

„heimat2035“ – „Aachen2030“

Wie sehen Aachen, die Euregio, unsere Heimat in 20 oder 25 Jahren aus? Dieser Frage gehen die Untersuchung „heimat2035“ und das Projekt „Aachen2030“ mit völlig unterschiedlichen Ansätzen nach.

Die Kathy Beys Stiftung versucht in „heimat2035“ mit Szenarien mögliche Entwicklungen in der „3LänderregionAachen“ zu beschreiben. „250 intensive Gespräche mit Menschen der Region sind die Ausgangsbasis. Die Menschen vertrauten uns und legten ihre Erwartungen, Hoffnungen und Sorgen offen.“ (Kathy Beys Stiftung) So entstanden vier Szenarien: Das Szenario vom Zusammenhalt, das Szenario von der Neugier, das Szenario vom Niedergang und das Szenario von der Gerechtigkeit. Es werden also keine Prognosen skizziert sondern „Geschichten über die Zukunft. Sie beschreiben – und das ist das besondere – mehrere Wege, die im Heute beginnen und in der Zukunft enden.“ Die Lektüre dieser 100 Seiten macht nachdenklich. Zukunft bricht nicht einfach über einen herein, man beeinflusst selbst die Richtung!

http://www.regionalszenarien.de/heimat-2035/szenarien-heimat-2035.html

Hier kann man das ganze Buch herunterladen oder alles Wissenswerte zu dieser Untersuchung nachlesen. Sicher kann man sich die Broschüre heimat2035 auch von der Kathy Beys Stiftung zuschicken lassen. Tel. 0241-409290

„Aachen2030“ ist ganz anders, nämlich ein konkretes Projekt, um die Zukunft Aachens mitzugestalten. „Wie sieht Aachen im Jahr 2030 aus? Wo wird sich das Wohnen, an welchen Stellen das Gewerbe weiter entwickeln? Wo werden zukünftig weitere Verkehrsanbindungen benötigt?“ (Stadtseiten Nr. 8 vom 2.1.2011) Dazu soll ein Masterplan aufgestellt werden. Er soll für Fachleute Grundlage, für Politik Handlungsempfehlung sein und den Bürgern Visionen und Schwerpunkte für die Entwicklung Aachens aufzeigen. In diesem Zusammenhang wird ein neuer Flächennutzungsplan aufgestellt. Wir, die Bürgerinnen und Bürger Aachens, sind aufgerufen mitzuarbeiten. Das kann z.B. in den zahlreichen Stadtteilwerkstätten geschehen. Wer sich interessiert, findet alle wichtigen Infos zum Projekt hier:
http://www.aachen.de/aachen2030.html

Neuer Termin für Sondersitzung

Jetzt steht es endgültig fest: die Bezirksvertretung wird sich am

Dienstag, 11. Oktober 2011 um 17:30 Uhr

zu einer Sondersitzung im Bezirksamt treffen. Wie schon dargestellt (s. Artikel vom 14.9.11) handelt es sich um eine zeitlich befristete Änderung des Bebauungsplans Camp Pirotte. Die Bezirksvertretung hat nur ein Anhörungsrecht. Die Entscheidung liegt beim Planungsausschuss, der am Donnerstag 13.10. tagt. Daher wird diese kurzfristige Sondersitzung erforderlich.

Sondersitzung Camp Pirotte am 21.9.11 fällt aus

Nachdem SPD – und später auch CDU – Vertreter mit den Anwohnern gesprochen haben, hat der Bezirksbürgermeister die Sitzung abgesetzt, weil eine Reihe Fragen offen sind. Da am 19.10.11 die nächste planmäßige Sitzung der Bezirksvertretung stattfindet, ist davon auszugehen, dass dieser Tagesordnungspunkt dann nachgeholt wird.

Camp Pirotte – Bebauungsplanänderung

Am 21.9.2011 findet im Bezirksamt Brand um 16 Uhr eine Sondersitzung statt.

Sie wird erforderlich, da eine Vereinbarung der Stadt mit dem jetzigen Nutzer der ehemaligen Tuchfabrik Chmel durch Gerichtsbeschluss ungültig ist. Die getroffene Vereinbarung hätte im Zuge einer vereinfachten Bebauungsplanänderung herbei geführt werden müssen.
Die Sondersitzung hat zum Ziel diese Bebauungsplanänderung zu beschließen und an den Planungsausschuss zur abschließenden Beschlussfassung weiter zu leiten.

Die Verwaltungsvorlage finden Sie hier: Camp Pirotte

Worum geht es?

Die ehemalige Tuchfabrik Chmel kann nur über eine Zufahrt von der Eckenerstraße erreicht werden. Eine weitere Zufahrt, die auf die Nordstraße führt, ist im damaligen Bebauungsplanverfahren in „öffentliche Grünfläche“ umgewandelt worden. Ziel dieser Maßnahme war, dass die Nordstraße weitgehend von gewerblichem Verkehr entlastet wird. Eine Anbindung der Tuchfabrik wie auch anderer Gewerbebetriebe an der Nordstraße bzw. Eckenerstr. sollte von hinten über das Camp Pirotte erfolgen.
Da der Ausbau das Camp Pirottes und somit ein möglicher Anschluss wahrscheinlich nicht vor 2013 erfolgen kann, hat die Verwaltung mit dem Nutzer der Gebäude eine Vereinbarung getroffen, die eine Aus- und Einfahrt über die Nordstr. ermöglicht, so lange bis ein rückwärtiger Anschluss an das Gelände erfolgen kann.
Dagegen haben Anwohner geklagt und Recht bekommen.

Neubau Spielplatz Vennbahnbogen

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung wurden die Pläne zum Neubau des Spielplatzes im Neubaugebiet „Vennbahnbogen“ vorgestellt.

Noch in diesem Jahr soll mit die Anlage des Kinderspielplatzes fertig gestellt werden. Die Kosten übernimmt der Investor.

Am 5.5.2011 haben Anwohner mit Vertretern der Verwaltung und der Bezirksvertretung über die Gestaltung des Kinderspielplatzes beraten. Der Wunsch der Bürger war es, auch Spielmöglichkeiten für ältere Kinder vorzusehen. Jetzt sollen folgende Spielmöglichkeiten geschaffen werden:

1. Basketballkorb mit Spielfläche
2. Drei Reckstangen in unterschiedlicher Höhe
3. Spielhaus mit Dach und Kleinkindrutsche, daran angegliedert eine Schaukel
4. Sandkasten (10qm) überdacht mit einem dreiecksförmigen Sonnensegel
5. Drei Bänke

Die Spielflächen werden mit Perlkies ausgelegt, sodass der nötige Fallschutz gewährleistet ist. Der ganze Spielplatz wird zur Vennbahntrasse mit einem verzinkten Stahlzaun abgegrenzt. Zum Wohngebiet hin wird der Spielplatz durch ein selbstschließendes Flügeltor begrenzt.

 

 

 

Einbiegen in die Ellerstraße künftig verboten

Auf Antrag der CDU wird künftig das Abbiegen von der Trierer Straße (aus Aachen kommend) in die Ellerstraße verboten sein.

Bei der Planung des Umbaus der Trierer Straße war sich die Bezirksvertretung zunächst einig, dass die vorhandenen Abbiegemöglichkeiten erhalten bleiben. So war auch das Abbiegen in die Ellerstraße vorgesehen. Davon zeugt zurzeit noch der Abbiegepfeil. Allerdings ist bei den Markierungsarbeiten fälschlicherweise die doppelte Mittellinie an der Einmündung der Ellerstraße nicht unterbrochen worden. Das hat die CDU auf die Idee gebracht, jetzt das Abbiegen gänzlich zu verbieten und den Richtungspfeil wieder zu entfernen.

Darüber ist in der Bezirksvertretung heftig diskutiert worden. Leider konnte sich die SPD nicht durchsetzen, obwohl auch die Verwaltung für eine Beibehaltung des Linksabbiegens ist. Sie schreibt: „Für das Beibehalten der Linksabbiegemöglichkeit spricht das direkte Erreichen des Wohngebietes Ellerstraße ohne Umweg über den oft zurückstauenden Linksabbieger vor der Ampel Freunder Landstraße und die Wohngebiete auf der Ell. … Aufgrund der Wünsche aus der Bevölkerung und der Tatsache, dass das Unterbinden von Abbiegemöglichkeiten zwangsläufig zu Mehrbelastungen anderer, bereits jetzt mit Verkehr belegter Parallelstraßen (Auf der Ell) führen wird, sieht die Verwaltung derzeit keine Veranlassung, dass Linksabbiegen von der Trierer Straße in die Ellerstraße zu untersagen.“

Gegen die Stimmen der SPD hat die Bezirksvertretung mehrheitlich beschlossen, das Abbiegen zu verbieten.

Jetzt hat der Mobilitätsausschuss das letzte Wort.

 

Die neue „Rat aktuell“ ist da!

Seit kurzem liegt die neueste Ausgabe unserer Zeitung „Rat aktuell“ vor!

Dort findest Du Informationen rund um die Arbeit der SPD Fraktion im Rat der Stadt Aachen. Aber auch Themen aus den einzelnen Fraktionsarbeitskreisen und Bezirksvertretungen sind dort zu finden.

Viel Spaß beim Lesen!

„Rat aktuell“ als PDF

Vortrag über Rechtsextremismus in Aachen

 Am 21. Juli 2011 informiert der Journalist Michael Klarmann über die Aktivitäten der rechtsextremen Szene im Aachener Südraum.

Der Vortrag wird veranstaltet von den in der Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim vertretenen Parteien und findet ab 19:30 Uhr in der Aula des Inda-Gymnasiums in Kornelimünster statt.

Neue Internetpräsenz der Brander SPD

Willkommen auf der neuen Website des Ortsvereins Brand. Hier erfahrt ihr alles über unsere Arbeit und Aktivitäten in Brand und im Aachener Stadtrat.  Wir hoffen, dass es uns so gelingt, unsere Arbeit vor Ort transparenter zu machen.

Wir möchten nicht nur Politik für die Brander Bürgerinnen und Bürger, sondern Politik mit den Branderinnen und Brandern machen. Im Bereich Mitmachen findet ihr einen Überblick über die verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten und wie ihr mit uns in Kontakt treten könnt. Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr diese nutzt.