OV-Brand mit neuem Vorstand

Doris Müller ist neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Aachen-Brand

 Auf seiner Jahreshauptversammlung am 08.05.2012 wählte der SPD-Ortsverein Brand turnusgemäß seinen neuen Vorstand. Dabei sprachen sich die anwesenden stimmberechtigten Personen einstimmig für die bisherige stellvertretende Vorsitzende  Doris Müller  aus. Heiner Höfken, der bisherige Vorsitzende des Ortsvereins, gab zuvor bekannt, dass er auf eigenen Wunsch das Amt, aufgrund vielfältiger weiterer politischer Verpflichtungen, niederlegen möchte.  Nach ihrer Wahl zur Vorsitzenden dankte Doris Müller ihrem Vorgänger für sein längjähriges Engagement für den Brander-Ortsverein. Gleichzeitig brachte sie ihre Freude darüber zum Ausdruck, dass Heiner Höfken dem Ortsvereins-Vorstand auch zukünftig als stellvertretender Vorsitzender erhalten bleibt.

Außerdem wurden folgende Personen in den Vorstand gewählt:

Arno Krott (stellvertretender Vorsitzender), Ingrid Lambers (stellvertretende Vorsitzende), Barbara Stockem (Kassiererin), Robert Voigtsberger (Schriftführer)

Als Beisitzer des Vorstandes wurden gewählt:

Ralph Allgaier, Herbert Grasmehr, Lorenz Hellmann, Dieter Müller, Anne Pauli,  Beate Recker.

Text Robert Voigtsberger

SPD gewinnt Landtagswahl

13. Mai 21:30 Uhr

Es steht fest. Auch in Aachen erringt die SPD einen eindrucksvollen Wahlsieg.

Beide Direktkandidaten der SPD sind in den Landtag gewählt worden.

Wahlkreis 1 – Karl Schultheis 39,97 % (CDU 30,85%)

Wahlkreis 2 – Daniela Jansen 38,26 % (CDU 34,26%)

Zweitstimmen:

Wahlkreis 1 – SPD 30,32 %, CDU 23,78%, Grüne 19,47%, FDP 5,82%, Piraten 5,38%

Wahlkreis 2 – SPD 32,69%, CDU 24,91%, Grüne 17,12%, FDP 8,72%, Piraten 9,14%

Herzlichen Glückwunsch

Stadtbahn – Info am 9.5.12

Endlich kommt die die Informationsveranstaltung über die Stadtbahn (Campusbahn) auch nach Brand:

Mittwoch, 9.5.12 um 19 Uhr in der Aula der Gesamtschule.

Übrigens, die SPD hat beschlossen, das Projekt nicht mehr Campusbahn sondern Stadtbahn zu benennen. Das ist nur logisch, da die die Bahn für ganz Aachen große Auswirkungen haben wird und nicht nur für den Campus (die Hochschule).

Schade ist, dass Aachen beim Bundeswettbewerb „Schaufenster Elektromobilität“ nicht den Zuschlag bekommen hat. Die Konkurrenz durch die großen Automobilfirmen war einfach zu groß. Es war fast zu erwarten, dass die „Provinzstadt Aachen“ leer ausgehen wirde. Sicher lag es nicht an der Qualität des Aachener Projekts. Bei einem Zuschlag hätte das 30 Millionen € bedeutet. Die müssen jetzt auf andere Art und Weise beschafft werden. Damit ist das eigentliche Projekt allerdings noch nicht gefährdet. Aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GVFG) soll es immerhin eine Förderung bis zu 90 % geben.

Wie zu erwarten war, bildet sich im Augenblick eine Bürgerinitiative gegen die Stadtbahn. Größere Projekte haben immer ihre Gegner – leider nicht immer zum Wohle der Stadt. Hoffen wir, dass die Stadtbahn dieses Mal erfolgreicher sein wird und nicht das gleiche Schicksal wie das gescheiterte „Bauhaus Europa“ erleidet.

Münsterstraße zum dritten ….

… und wahrscheinlich letzten Mal.

Wir fassen noch einmal zusammen: Der Ausbau der Münsterstraße zwischen Kreisverkehr und Autobahn wurde von der Bezirksvertretung wegen des Umbaus der Trierer Straße zurückgestellt. Die Bezirksvertretung hat damals versprochen, den Ausbau der Münsterstraße nach dem Umbau der Trierer Straße durchzuführen. Aber schon im Haushalt für 2011 waren plötzlich die Mittel verschwunden. Die SPD hat in den Haushaltsberatungen für 2011 diese Mittel wieder beantragt, ist aber von Schwarz-Grün überstimmt worden. Die Mittel sind nicht eingesetzt worden!

Stattdessen hat die CDU am 18.2.11 den Antrag gestellt, die Kosten für eine Sanierung zu ermitteln. Danach hat sie sich für die Münsterstraße nicht mehr engagiert!

Bei den Haushaltsberatungen für 2012 jetzt im Januar stehen die Mittel wieder nicht im Haushalt. Das heißt im Klartext, die CDU-Brand und die Grünen haben sich bei ihren Ratsfraktionen nicht für Brand eingesetzt.

In der Sitzung am 18.1.12 hat dann Schwarz-Grün den Einfall gehabt, 65.000 € als Planungsmittel von den Mitteln für den Markt-Umbau abzuzweigen. Der Umbau der Münsterstraße soll ca. 1,8 Mio kosten. Die SPD hat dagegen gestimmt! Sie ist natürlich für den Umbau der Münsterstraße und möchte auch das Versprechen, das in der Bezirksvertretung gegeben wurde einhalten, aber die 65,000 € sind eine Verhohnepipelung der Bürger und schmälern die nötigen Mittel für den Markt.

Schwarz-Grün kann z.B. über 10 Mio für eine neue Gesamtschule sofort bereitstellen, aber eine mittelfristige Perspektive für die Münsterstraße können die Brander Politiker von CDU und Grünen für Brand nicht bei ihren Kollegen im Rat durchdrücken.

Das ist aber nichts Neues. Schon in den 90er Jahren hat die CDU mit großem Tamtam einen Wettbewerb für einen Umbau des Marktes in Brand ausgelobt. Die Preise sind vergeben worden und dann sind die Pläne in den Schubladen verschwunden, weil die Rats-CDU Brand nicht unterstützt hat!

Die SPD hat gezeigt, wie man es machen kann: Die SPD-Brand hat zwei Jahre mit den Kollegen im Rat gerungen und schließlich die Mittel für einen Umbau des Marktes in den Haushalt hinein bekommen. Das war 2008 unter Rot-Grün. Schwarz-Grün kann jetzt die Früchte ernten und sich mit dem Umbau des Marktes schmücken, dessen Umbau wahrscheinlich schon in diesem Jahr beginnt.

Campusbahn ja – nein??

Diese Frage stellt sich zurzeit noch nicht!

Im Augenblick wird erst geprüft, ob man sich um Zuschüsse bewerben soll. Dieses ehrgeizige Projekt ist nur möglich, wenn Aachen in die GVFG-Förderung (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) kommt. Das sind Bundesmittel, um die sich verschiedene Städte/Länder bemühen. Leider läuft die GVFG-Förderung bald aus, sodass entsprechende Anträge bereits in den nächsten Monaten gestellt werden müssen. Erst wenn das Aachener Konzept vom Bund für eine Förderung ausgewählt wird, erst dann wird sich die Frage für Aachen stellen, Stadtbahn/Campusbahn ja oder nein. Bis dahin müssen noch viele Fragen geklärt werden.

Dumm ist, dass durch die auslaufenden Fördermittel ein so großer Zeitdruck entsteht. Dabei könnte Aachen schon viel weiter sein. Sicher erinnern Sie sich noch daran, dass bereits 1999 fertige Pläne zur Einführung einer Stadtbahn auf dem Tisch lagen. Aber „in bemerkenswerter politischer Kurzsichtigkeit schoben seinerzeit CDU und FDP aus schnöden wahltaktischen Gründen die Stadtbahn aufs Abstellgeleis.“ (A. Peltzer in AZ 12.1.12). Jetzt gibt es wahrscheinlich zum allerletzten Mal die Möglichkeit eine Stadtbahn „auf die Schiene“ zu setzen.

Aachen braucht sicher ein solches zukunftsweisendes Verkehrsmittel aber kann sich Aachen die Campusbahn auch leisten? Die Stadt hat eine Übersicht über die zu erwartenden Kosten und die Finanzierung aufgestellt: Kosten-Campusbahn Neben den GVFG-Mitteln versucht sie auch in das Förderprogramm „Schaufenster Elektromobilität“ zu kommen. Nur mit diesen Mitteln insgesamt ist überhaupt an eine Einführung der Bahn zu denken.

Und wie wird es in Brand aussehen? Wird die neue Trierer Straße dann wieder zur Großbaustelle?

Hier hat die Verwaltung in Person von Gisela Nacken versichert, dass die Bürgersteige und Radwege nicht angetastet werden. Umgebaut wird nur „zwischen den Bordsteinen“. Und in der Ortslage Brand wird es für die Bahn keinen eigenen Gleiskörper geben sondern die Schienen können überfahren werden.

Im Februar soll es eine umfangreiche Information und Ausstellung dazu im Bezirksamt geben.

Kommt die neue Campusbahn??

1974 wurde in Aachen endgültig das größte Straßenbahnnetz Deutschlands aufgegeben.

1999 (nach der Kommunalwahl) hat die neue schwarzgelbe Mehrheit fertige Pläne einer Stadtbahn wieder eingestampft. Die ebenfalls fertige Planung der Trierer Straße wurde verworfen und eine neue Planung ohne Stadtbahn in Auftrag gegeben.

Jetzt wird im Rahmen der Diskussion über eine Campusbahn wieder über die Einführung einer Stadtbahn diskutiert. Sie soll das neue Hochschulviertel „Campus Melaten“ erschließen. Da eine solche Campus- oder Stadtbahn nur lukrativ ist, wenn sie von vielen Menschen benutzt wird, kommt man an einer Streckenführung von der Hochschule über die Innenstadt bis nach Brand nicht vorbei.

Brand soll also noch besser an das ÖPNV-Netz angeschlossen werden. Aber der Preis ist hoch, denn gerade erst wurde die Trierer Straße umgebaut.

Das Presseamt der Stadt hat eine umfangreiche Information zur Campusbahn veröffentlicht. Lesen Sie hier:

Campusbahn

Wir sind gespannt, wie es weiter geht – ob die Parteien im Stadtrat zustimmen – ob das ganz Projekt finanziell zu stemmen ist.

Die SPD-Brand wird Sie auf dem Laufenden halten!

SPD startet durch

„Wir wollen 2013 wieder die Regierung stellen“ – mit diesem Anspruch präsentierte sich der Bundesparteitag der SPD Anfang Dezember 2011 geschlossen und gut aufgestellt.

Glanzpunkt war die Rede von Helmut Schmidt (92 Jahre).

Rede Helmut Schmidt auf dem SPD-Bundesparteitag

Welche Partei kann von sich sagen, dass sie über drei ! qualifizierte Kanzlerkandidaten verfügt. Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück präsentierten sich und ihr Programm:

Rede Sigmar Gabriel auf dem SPD-Bundesparteitag

Rede Frank-Walter Steinmeier beim SPD-Bundesparteitag

Rede von Peer Steinbrück, MdB, beim ordentlichen SPD-Bundesparteitag